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Artikel mit dem Schlagwort „Demokratie“

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Die Entstehung und Entwicklung demokratischer Strukturen nach der friedlichen Revolution 1989 war kein Automatismus. Vor allem die machtpolitisch motivierten Weichenstellungen der Biedenkopf-Ära haben aktive Beteiligung und Demokratie-Kompetenz der Bürger in Sachsen erschwert. Die Chancen des gesellschaftlichen Neuanfangs wurden vielfach nicht genutzt. Besonders eine aufgeklärte Diskussionskultur und die stärkere Einbindung der Bürger in kommunale Entscheidungsprozesse und ihre Mobilisierung bleibt Herausforderung für die nächsten Jahre.

Gesellschaft · Politik
Beleidigte Juristen

Sachsen in Agonie, unsere Presse aber gibt nicht auf. Vom Winterloch schleppt sie sich ans Sommerloch und tapfer zurück, Superlative wie Durchhalteparolen: größte, jüngste, modernste usw. Mehr Celebrity oder – besser noch – Skandalöses würde helfen; nach den üblichen Regeln: viel Erregung, aber niemandem weh tun. Ein bisschen Staub aufwirbeln wie die anderen. Eher zufällig ... [weiterlesen ...]

Veröffentlichung: Sonntag, 22. Januar 2012
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Meinung
Stunde der Populisten

Aus der Volksabstimmung lassen sich mehrere Lehren ziehen. Erstens: Die sogenannten Wutbürger in Deutschland stellen nicht die Mehrheit. Diejenigen, die am lautesten schreien, finden vielleicht in der Öffentlichkeit viel Gehör. Aber sie repräsentieren nicht unbedingt die Mehrheit der Bevölkerung. Das gilt nicht nur für die Gegner von Stuttgart 21, sondern zum Beispiel auch für die ... [weiterlesen ...]

Veröffentlichung: Mittwoch, 30. November 2011
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Gesellschaft · Politik
EKD versus CDU Sachsen

Update 13. Februar Die Konfliktsituation bei der moralischen und rechtlichen Bewertung von friedlichen Blockaden gegen rechte Aufmärsche zum 13. Febrauar führt immer wieder zu Kontroversen innerhalb der Dresdner Bürgerschaft. Insbesondere Menschen mit christlicher Prägung haben bei diesen Gewissensfragen bisher vergeblich auf echte Orientierungshilfe durch die Kirchen in Sachsen gehofft. Die Synode der Evangelischen Kirche in ... [weiterlesen ...]

Veröffentlichung: Mittwoch, 16. November 2011
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Meinung · Politik
10 Fragen von Karl Nolle

In den letzten Tagen kommen immer neue Details über die Zwickauer rechtsterroristische Zelle ans Licht. Das Land steht unter Schock. Es ist zu hoffen, dass nicht politischer Aktionismus oder Relativierungen notwendige gesellschaftliche Selbstreflexion und differenzierende Ursachenforschung in Sachsen verhindern. Dass die sächsische Staatsregierung die nötige Kraft zur Analyse und Aufarbeitung aufbringen wird, muss spätestens nach ... [weiterlesen ...]

Veröffentlichung: Montag, 14. November 2011
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Verkehr
Straßenbaumoratorium

von Eduard Zetera Wenn man sich ernsthaft „für ein dauerhaft funktionsfähiges und bezahlbares Straßennetz“ in Deutschland einsetzt, kommt man nicht umhin, „alle Straßenprojekte des Bundes kritisch und ergebnisoffen auf ihre Notwendigkeit zu überprüfen.“ Klar, logisch. Aber: „Dazu ist zunächst ein sofortiges Ausbau-Moratorium erforderlich.“ – Was auf den ersten Blick widersinnig erscheint, ist eine durchaus schlüssige ... [weiterlesen ...]

Veröffentlichung: Mittwoch, 9. November 2011
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Politik
Denkmalschutz von unten

Unter dem Titel „Denkmalschutz von unten – Bürgerinitiativen und Stadtforen als Impulsgeber“ (.pdf-Datei, 467 kB) liefert Dr. Arnold Bartetzky (wissenschaftlicher Mitarbeiter am Geisteswissen­schaftlichen Zentrum Geschichte und Kultur Ostmitteleu­ropas an der Uni Leipzig sowie Mitglied der Expertengruppe Städtebaulicher Denkmalschutz) eine gründliche und sehr ermutigende Analyse der Wirkung bürgerschaftlichen Engagemants im Denkmalschutz. Er beginnt mit der These: ... [weiterlesen ...]

Veröffentlichung: Mittwoch, 9. November 2011
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Politik · Verkehr
Wem nützt es?

Dresdens Grüne wollen einen Bürgerentscheid zur Königsbrücker Straße. Sie fördern damit eine Stimmungsdemokratie, die sie bei der Waldschlösschenbrücke zu recht kritisierten. Ob so der erhoffte Politikwechsel in Dresden zustande kommt, ist fraglich. Umso mehr aber droht nachhaltiger Stadtentwicklung ein erneuter Rückschlag. von Johannes Hellmich Schwarz-Gelb, Nationale und Bürger hatten Ende September im Dresdner Stadtrat die schlimmstmögliche Ausbauvariante für die Königsbrücker ... [weiterlesen ...]

Veröffentlichung: Donnerstag, 3. November 2011
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Gesellschaft · Politik
Pflug durchs Gehirn

von Johannes Hellmich Politiker stehen zuweilen unter starkem Leidensdruck. Vielleicht müssen sie gerade die ganze Welt retten, wie neulich Kanzleramtsminister Pofalla. Wenn dann die eigenen Leute aus der Reihe tanzen, wie – der zugegebenermaßen anstrengende – Herr Bosbach, wenn also die eigene Abstimmungsmehrheit in Gefahr gerät, dann redet der gestresste Politiker Klartext und es fallen ... [weiterlesen ...]

Veröffentlichung: Samstag, 8. Oktober 2011
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Gesellschaft · Politik
Mit grobem Knüppel

Update Aufarbeitung 13./19. Februar Die ungeheure Wucht, mit der Justiz und Regierung in Sachsen auf Andreas Schurigs Datenschutzbericht reagiert haben, erschreckt. Mit ihren teils persönlichen Angriffen auf den Landesbeauftragten verschärfen sie eine Vertrauenskrise, deren Ausgang nun noch unkontrollierbarer wird. Von Johannes Hellmich Als der sächsische Datenschutzbeauftragte dem Landtag 9. September seinen lange erwarteten Bericht zum ... [weiterlesen ...]

Veröffentlichung: Montag, 19. September 2011
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Politik
Stadtforum Leipzig im Deutschen Nationalkomitee für Denkmalschutz

Das Deutsche Nationalkomitee für Denkmalschutz (DNK) bildet auf Bundesebene eine Klammer um die im Wesentlichen föderal geprägte Denkmalpflege. Bund, Länder, Gemeinden, Kirchen, Fachorganisationen, Vereine und private Bürgerinitiativen arbeiten im DNK zusammen: Es ist eine nationale Schnittstelle für die Belange des Denkmalschutzes, der Baudenkmalpflege und der archäologischen und erdgeschichtlichen Denkmalpflege. Aufgrund einer Vereinbarung mit der Ständigen ... [weiterlesen ...]

Veröffentlichung: Montag, 12. September 2011
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