Kulturpalast-Streit vor Gericht

Donnerstag, 7. Juli 2011

eine Presseinformation des
Förderverein Konzerthaus-Stiftung Dresden e.V.

Am 5. Juli wurde in Leipzig die Urheberrechtsklage von Dr. h.c. Wolfgang Hänsch, dem Erbauer des Kulturpalastes, verhandelt. Das Landgericht geht offensichtlich davon aus, dass das Urheberrecht von Dr. h.c. Wolfgang Hänsch das Gebäude einschließlich des Festsaals erfasst. Damit wäre der Umbau eine Änderung bzw. Entstellung des Werkes. Entscheidend wird für das Gericht die Interessenabwägung sein. Hier haben die Umbaugegner die Argumente auf ihrer Seite.

Klargestellt wurde von beiden Seiten, dass das Verfahren in jedem Fall in die zweite Instanz geht. Der vorsitzende Richter hat auf die zu erwartende Verfahrensdauer, die damit verbundene langfristige Ungewissheit sowie die Blockierung des Projektes hingewiesen. Der Richter betonte, dass sich die Stadt durch ihre voreiligen Entscheidungen selbst in diese sehr ungünstige Position gebracht hat.

Die Stadt musste zudem einräumen, dass der Entwurf nicht von Meinhard von Gerkan selbst stammt, sondern von einem bei gmp angestellten Architekten mit Namen Florian Schulz.

Der Anwalt von Dr. Hänsch hat ferner darauf hingewiesen, dass sich die Stadt Dresden durch die Beauftragung der Berliner Rechtsanwaltskanzlei, die regelmäßig auch das Büro des Architekten von Gerkan (gmp) vertritt, in eine ungünstige Position bringen könnte. Ein Interessenkonflikt kann z. B. dann entstehen, wenn die Stadt Dresden eine Einigung mit dem Architekten Dr. Hänsch anstreben sollte, welche den Interessen des Büros der Architekten um von Gerkan entgegensteht.

Der weitere Verlauf sieht vor, dass die Stadt Dresden bis zum 26. Juli 2011 eine Frist zur Stellungnahme hat. Der Anwalt von Dr. Hänsch kann dann darauf bis zum 16. August 2011 seine Erwiderung abfassen. Das Gericht will am 6. September 2011 entscheiden.

Prof. Wilfried Krätzschmar, Vizepräsident der SAK und Stellv. Vorstand des Fördervereins Konzerthaus-Stiftung Dresden e.V., erklärt: „Bei all diesen Problemen sollte sich die Stadt den Alternativen, die es gibt, nicht von vornherein verschließen. Nach wie vor sind wir gern bereit, darüber ins Gespräch zu kommen.“

Dieser Artikel wurde zuletzt am 07.07.2011 aktualisiert.
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