Verhandlung am OVG Bautzen verzögert sich weiter

Samstag, 9. April 2011

Ein abschließendes Urteil über die Rechtmäßigkeit der im Bau befindlichen Waldschlösschenbrücke steht weiter aus. Seit 2004 bemühen sich sächsische Umweltverbände um eine juristische Klärung, ob bei der Planfeststellung des Großprojektes natur- und artenschutzrechtliche Belange ausreichend berücksichtigt wurden.

Wie die Grüne Liga mitteilt, verschiebt sich die für Ende März bis Anfang April angekündigte mündliche Verhandlung vor dem Oberverwaltungsgericht in Bautzen erneut. Das OVG habe als frühesten Verhandlungstermin nun Mittwoch, den 25. Mai 2011 genannt. Weitere mögliche Termine liegen im Juni und August 2011.

Ein OVG-Entscheid vom 27. Oktober 2010 ermöglichte der Stadt das Einschwimmen des Brückenmittelstücks im vergangenen Dezember. Gleichzeitig stellte das Gericht jedoch klar, dass der Ausgang des Klageverfahrens weiterhin als offen angesehen werden muss.

Der Bau der Waldschlösschenbrücke hatte 2009 zur vorläufigen Streichung aus der UNESCO-Liste der Welterbestätten geführt, ein in Europa bisher einmaliger Vorgang. Bei einer Kompromisssuche war zuvor auch ein Bürgerbegehren zum Bau eines Elbtunnels gescheitert. Die Wiederherstellung der Elbwiesen am Waldschlösschen gilt als Voraussetzung für eine erneute Anerkennung des Dresdner Elbtals als Welterbe der Menschheit.

Dieser Artikel wurde zuletzt am 09.04.2011 aktualisiert.
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2 Kommentare zu diesem Artikel

  1. Mit Verwunderung nehme ich zur Kenntnis, dass es genügt, die Elbwiesen wieder herzustellen, um die Voraussetzung für eine erneute Anerkennung des Dresdner Elbtals als Welterbe der Menschheit zu erfüllen. Bisher war ich immer davon ausgegangen, dass die Waldschlösschenbrücke zur Aberkennung des Welterbetitels geführt hat. Selbst wenn also die Elbwiesen in ihrer ursprünglichen Gestalt wieder hergestellt würden(was schon allein wegen des Brückenbauwerks nicht mehr möglich ist), bliebe die WSB bestehen.

    … schrieb Jürgen Karthaus am Sonntag, dem 10.04.2011, um 10:48 Uhr.

  2. Sehr geehrter Herr Karthaus,
    die schwierige Kunst der eindeutigen Formulierung … Es wird klar gesagt, dass der Bau der Waldschlösschenbrücke zur Aberkennung geführt hat. Eine Wiederherstellung der Elbwiesen ist, wie Sie richtig feststellen, ohne den Rückbau der WSB nicht möglich. Die UNESCO hatte zuletzt einen Elbtunnel als Kompromiss akzeptiert. Der Rückbau bleibt selbstverständlich aber auch unabhängig von einer erneuten Bewerbung unverzichtbare Forderung.
    Ihre Redaktion

    … schrieb Redaktion am Sonntag, dem 10.04.2011, um 12:24 Uhr.