Das neue Jahr hält weitere WSB-Baustellen bereit

Dienstag, 18. Januar 2011

Das Einschwimmen des „Kleiderbügels“ bedeutet nicht das Ende der Demokratie. Ein Plädoyer für mehr Bürgerbeteiligung bei Stadtentwicklungs-Fragen

von Jörg Lucke

Bitte nicht um eine leichte Bürde –
Bitte um einen starken Rücken

Theodore Roosevelt

Der makabre Triumph der Autolobby stößt auch auf Widerspruch

Mitten in der Adventszeit, einer Zeit der inneren Einkehr und Selbstbesinnung, vollendeten Bauleute unter dem Beifall freistaatlicher und städtischer Politiker mit dem Einschwimmen der sogenannten Strombrücke ihr zerstörerisches Werk an der weltweit gerühmten Einmaligkeit der „Kulturlandschaft Dresdner Elbtal“.

Die Brückenbauer jubelten vielstimmig.

„Es ist vollbracht! Die Waldschlößchenbrücke überspannt seit dem 19.12.2010 die Elbe!“, verkündete tags darauf stolz die Bürgerinitiative Pro Waldschlößchenbrücke auf ihrer Internetseite. Aus dem fernen Berlin meldete sich der Dresdner Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Jan Mücke (FDP) – der einst einen Elbtunnel am Waldschlößchen für möglich hielt – zu Wort und feierte den Lückenschluss als „Sieg für die Demokratie“ über die „linksgrüne ‚Dagegen-Kultur‘“. Dieses Statement veranlasste die Dresdner Morgenpost (Sachsen, die kleene DDR, 18.12.2010, S. 14) in ihrer Rubrik „Lockes Landtag“ postwendend zu folgendem satirischen Kommentar:

Endlich werde die Waldschlößchenbrücke eingeschwommen, jauchzte er per Pressemitteilung, und dass diese Brücke „ein Sieg der Demokratie über linksgrüne Verhinderer“ sei, die ihn, das verdiente Mitglied des Vereins Pro Waldschlößchenbrücke, jetzt alle mal kreuzweise könnten. Gut, das vorletzte Wort ist frei erfunden, aber „Brücke der Demokratie“ halten wir für einen Riesenvorschlag, schon weil er so konsequent zum jüngst von der CDU geforderten „Platz der Einheit“ passt.

Diese Glosse tat meiner besonders in den letzten Tagen des alten Jahres arg geschundenen Seele ebenso gut wie Jens-Uwe Sommerschuhs Italien-Kolumne „Wo die Schweine ihren Bauern verklagen“, die der Autor für einen Seitenhieb auf die Deutschen im Allgemeinen und die Dresdner im Besonderen nutzt (SZ vom 17.12.2010, S. 7):

Was geht mich Berlusconi an? Ich werde schon nicht fertig, mich für Westerwelle zu schämen und für Dresdner, die ihr Elbtal mit der monströsesten aller denkbaren Brücken schänden. Oder sagen wir so: Berlusconi wird längst zu Staub zerfallen sein, Westerwelle als Ehrengreis einer Drei-Prozent-Partei in einer Pension vor sich hinsabbern, aber die grässliche Brücke wird als Symbol extremer Sturheit prangen und protzen, in Ewigkeit oder bis der Herr ein ästhetisches Einsehen hat und das Monstrum mit einem gezielten Terremoto zusammfaltet wie Klopapier.

Gewiss, mancher und manchem der hier Angesprochenen wird dieser Verweis auf die ästhetische Qualität des Gegenstandes nicht gefallen, nichtsdestotrotz bin ich dankbar, dass sie einmal jemand in dieser Klarheit bewertet. Denn in der allgemeinen Euphorie der Brückenschlagtage ging dieser Aspekt in der Berichterstattung der lokalen Medien leider völlig unter. Stattdessen zum Teil Häme gegen jene, die sich jahrelang um den unversehrten Erhalt dieser einmaligen Auenlandschaft mühten.

Den i-Punkt auf diese Kampagne setzte – wieder einmal – Sachsens FDP-Chef Holger Zastrow, der die Welterbebewahrer für die Zusatzkosten beim Bau der Waldschlößchenbrücke verantwortlich machte (Verzögerungen beim Brückenbau kosteten 25 Millionen Euro zusätzlich, SZ vom 29.12.2010, S. 16):

Mehr als 25 Millionen Euro haben die Blockaden im Stadtrat, juristische Spitzfindigkeiten und andauernde Klagen, die immer wieder zu Verzögerungen und Baustopps führten, unsere Stadt bereits gekostet. Wer angesichts dieser enormen Kosten immer weiter gegen den Bau der Brücke kämpft und ernsthaft einen Abriss oder einen Tunnel fordert, tritt nicht nur den klaren Willen der Dresdner Bürgerschaft mit Füßen, sondern hat auch jeden Bezug zur Realität verloren.

Die Verzögerung brauchen sich die Umweltverbände nicht zuschreiben lassen. Sie haben stets in kurzer Frist reagiert, während die Angelegenheit bei Gericht schon so lange liegt, dass mancher gar böse Absicht vermutet und die Unabhängigkeit der Gerichte in Zweifel zieht. Über aller Technikbegeisterung vergisst Sachsens oberster FDP-Mann zudem, dass die eigentliche Tragödie des sogenannten Brückenstreits darin besteht, dass schützenswerte Kultur- und Kunstgüter zur Disposition gestellt werden können, wenn Lobbyisten ihr Interesse an ihnen bekunden. Wer vom Blauen Wunder in Richtung Niederpoyritz fährt, kann gut beobachten, dass das Ausbreitungsgebiet der Elbe ab Körnerplatz zunehmend zugebaut wird. Der Bau der WSB hat alle Dämme brechen lassen. Getreu dem Grundsatz: Ist der Ruf erst ruiniert, baut es sich ganz ungeniert.

Morgenpost-Kommentator Andreas Weller schreibt ihm deshalb auch ins Stammbuch (Peinlich und provinziell, DM vom 20.12.2010, S. 4):

FDP-Mann Holger Zastrow redet sich sogar den Verlust des Welterbe-Titels schön. Wenn Zastrow sagt, dass ja trotzdem viele Touristen nach Dresden kommen, zeigt das eine Geisteshaltung, die peinlich und provinziell ist.

So wohltuend solche Worte sind, trösten sie doch nur bedingt über die Tatsache hinweg, dass zahlreiche Dresdnerinnen und Dresdner, unter ihnen viele Künstlerinnen und Künstler, die sich anfangs vehement für den Erhalt der Kulturlandschaft Dresdner Elbtal engagierten, mit der Zeit resignierten.

Einer der Aktivsten war Prof. Ingo Zimmermann, dessen bisherige Lebensleistung Heinrich Löbbers anlässlich seines 70. Geburtstages würdigte (Eine Dresdner Seele, SZ vom 17.12.2010, S. 9). Zu seinem Eintreten für das Weltkulturerbe, dessen Verlust ihn zutiefst schmerzte, hält Löbbers sachlich fest:

Er hat sich danach nicht mehr öffentlich geäußert … Ist es nun Ironie der Geschichte, dass ausgerechnet dieser Tage zu seinem runden Geburtstag die Brücke auf die Elbe gleiten soll? Ebenso wie ausgerechnet heute der Landtag empfindliche Kürzungen im Kulturetat beschließen wird. Oder ist das alles nicht vielmehr Beleg dafür, wie nötig das Land Menschen hat, die ihr Lebensstreben der Kultur verschreiben.

Lebendiges Erinnern

Deshalb war es wichtig und richtig, dass die Welterbefreunde – die das Brückenmännchen in seinem letzten Jahresauftritt 2010 als „hartgesottene Brückengegner“ diffamierte (SB vom 29.12.2010, S. 3) – am 18. und 19. Dezember dem Freudentaumel der Brückenbefürworter ihr aktives Gedenken entgegensetzten. Das Bewusstsein für die Einmaligkeit der Dresdner Ereignisse muss wach gehalten werden, unabhängig davon, wie sich das Brückenthema in den nächsten Jahren noch entwickeln mag. Denn die Schande wird bleiben. Das Hochwasser Mitte Januar verdeckte diese nur vorübergehend.

Einmischen statt Resignation

Andererseits darf es nicht beim Gedenken bleiben, denn die Stadt ist voll von brachliegenden Baustellen, die zum Teil die gleiche Sprengkraft in sich bergen wie die Waldschlößchenbrücke. Um nur einige zu nennen:

Die größte Herausforderung der nächsten Jahre wird wohl der geplante Umbau des Kulturpalastes sein. Nicht zuletzt auch deshalb, weil der Ungeist der Brückenkontroverse nun auch die Gegner des Kulturpalast-Umbaus erreicht. Einen Vorgeschmack darauf bietet ein Beitrag des Dresdner Kulturjournalisten Michael Bartsch im Januarheft 2011 der SAX mit dem Titel „Clash of cultures and palaces“. Darin wirft er dem Verein „Dresdens Erben“ vor, Wolfgang Hänsch (Architekt des Kulturpalastes, der gegen die Stadt im September 2010 Urheberrechtsklage wegen „unzulässiger Entstellung“ durch Einbau eines Konzertsaales für die Philharmonie eingereicht hat) „ein bisschen auch (als) vorgeschobene(n) Frontmann“ ihres Kampfes gegen den Palast-Umbau zu missbrauchen (S. 8). Allerdings verschweigt Bartsch nicht, dass die Umbaupläne im Gegensatz zur WSB „auf Ablehnung in der Einwohnerschaft und auf heftige Kritik von einigen Experten“ stoßen und dass ein Konzertsaal für beide Dresdner Spitzenorchester immer noch fehlt. Hänsch hatte 2009 in diesem Zusammenhang von einer „Jahrhundertschuld“ gesprochen.

Kaum weniger dramatisch dürfte der Kampf um das Kulturkraftwerk Mitte verlaufen, für das sich besonders der Architekt des Dresdner Landtages, Peter Kulka, stark macht. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion anlässlich des Kolloquiums des Dresdner Geschichtsvereins am 09.10.2010 setzte er sich noch einmal vehement für die geniale Idee eines echten Kulturkraftwerkes ein. Es würde nicht nur das unwürdige Gerangel um den Standort für die Staatsoperette und das Theater der Jungen Generation beenden, sondern zugleich ein bewahrenswertes Industriedenkmal einer neuen Bestimmung zuführen, die weit über eine neue Heimstatt für zwei Dresdner Institutionen hinausgeht (Dresdner Hefte, Das Dresdner Residenzschloss als Museum, Heft 104, S. 95/96). Obwohl sich die Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) nach langem Zaudern für das Kulturkraftwerk Mitte entschied, ist die Schlacht noch längst nicht geschlagen, denn ihre eigenen Parteifreunde schießen in dieser Angelegenheit unentwegt Sperrfeuer.

Nächste Baustellen mit erheblichem Zündstoff dürfte der von der Stadtratsmehrheit von CDU und FDP im Interesse der Autolobby favorisierte vierspurige Ausbau der Königsbrücker Straße zwischen Albertplatz und Olbrichtplatz, der Bautzner Straße zwischen Rothenburger Straße und Nordstraße, die Sanierung der Albertbrücke sowie die ebenfalls von CDU und FDP betriebene Verhinderung der geplanten Zentralhaltestelle Kesselsdorfer Straße sein. In den genannten Fällen würde es nicht nur zu erheblichen Behinderungen des öffentlichen Nahverkehrs, sondern auch zu einer Beeinträchtigung der Sicherheit von Radfahrern und Fußgängern kommen. Aber auch der Freistaat, für den Verkehrsvorhaben nur förderfähig sind, wenn sie den Individualverkehr bevorzugen, mischt kräftig mit. In bemerkenswerter Offenheit hat Denni Klein in einem Kommentar der „Sächsischen Zeitung“ vom 06.01.2011 (Guten Nahverkehr nicht ausbremsen, S. 15) daher auf die Folgen einer gegen den Nahverkehr in Dresden gerichteten Verkehrspolitik der schwarz-gelben Landesregierung hingewiesen. Durch diese drohe der bisher von den Verkehrsbetrieben konsequent verfolgte Kurs der Modernisierung der Gleisanlagen und des Fuhrparks massiv ins Stocken zu geraten:

Sie [die Landesregierung] streicht Geld für die Verkehrsverbünde und will auch die dringend nötigen Gleisreparaturen nicht fördern. Bahnen werden auf den Strecken ausgebremst, brauchen länger, werden unattraktiver. Gleichzeitig zwingt das Land die VVO, die Preise anzuziehen. Die Folge: Mehr Menschen fahren wieder Auto, Staus und Luftverschmutzung nehmen zu, die Umweltzone lässt sich nicht verhindern. Schlimmer noch: Den DVB brechen Einnahmen weg, sie werden unwirtschaftlicher und können ihr Angebot nicht aufrecht erhalten. Das treibt noch mehr Fahrgäste zurück ins Auto. Die Sackgasse muss das Land schnell verlassen, bevor die Mauer am Ende des Irrwegs erreicht ist.

Zwei Tage später überrascht die „Sächsische Zeitung“ ihre Leser auf der Titelseite mit der Mitteilung, dass die Stadt das Ende der autogerechten Verkehrspolitik erklärt hat:

Baubürgermeister Jörn Marx(CDU) will die Bedingungen für Radfahrer, Fußgänger und Fahrgäste von Bus und Bahn verbessern. Das erklärte er … bei der Präsentation der Ziele des Verkehrsentwicklungsplanes bis 2025.

Die Botschaft hör‘ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube, lehrt uns Goethe. Vorsicht ob der vollmundigen Versprechen ist also geboten. So sieht es auch Andreas Weller von der „Dresdner Morgenpost“ (08.01.2011, S. 4), wenn er u.a. kommentiert:

Der Verkehrsentwicklungsplan, der gerade geschmiedet wird, ist ein wichtiges Konzept. Aber leider nur ein Konzept auf Papier. Und Papier ist bekanntlich geduldig. Die Ziele, die erreicht werden sollen, sind sinnvoll – nur arbeitet die Stadt an vielen Punkten bereits jahrelang in genau die andere Richtung.

Wie berechtigt dieses Misstrauen ist, bestätigt uns am 11.01.2011 der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Stadtrat, Holger Zastrow, der in der SZ den Verkehrsentwicklungsplan 2025 kritisiert und der Stadtverwaltung vorwirft, einen „verkehrspolitischen Irrweg“ einzuschlagen (S. 13).

Ebenso verfehlt wie die Verkehrspolitik ist der Umgang der Stadt mit ihrer wichtigsten Ressource, der natürlichen Umwelt. Dies lässt sich in der ganzen Stadt beobachten. Bäume werden ohne Not geopfert, Grünflächen müssen Parkplätzen weichen, Plätze, die zum Verweilen einladen sollen, werden zugepflastert … In unguter Erinnerung sind noch das Baummassaker auf der Waldschlößchenstraße und die Fällung der fast dreihundert Jahre alten Buche an der Angelikastraße. Ähnlich brachial ging die Stadt im Pieschener Winkel vor, wo die Bäume dem Hochwasserschutz weichen mussten, obwohl sie hätten erhalten werden können. Aus diesem Grund ergriffen die Grünen Ende vergangenen Jahres erneut die Initiative und forderten, „einen strukturreichen Altbaumbestand zu entwickeln“. (DM vom 27.12.2010, S. 4). Andreas Weller unterstützte in seinem Kommentar diesen Ansatz:

Neue Bäume pflanzen ist schön und gut. Doch sich um die alten Bäume zu kümmern, ist wesentlich nachhaltiger. Alte, gestandene Bäume sind die besseren Klimaschützer und Wohngemeinschaften (für Tiere und Pflanzen) als kleine, junge Bäumchen. Viel zu lange galt in Dresden die Devise: Weg damit. Für breitere Straßen, Gebäude und vieles mehr wurden bereits etliche alte Bäume achtlos gefällt oder Wurzeln zerstört. Das Ergebnis sind Quasi-Autobahnen in der Stadt und steinerne Plätze, an denen Dresdner im Sommer Schatten suchen – ohne Aussicht auf Erfolg.

Ein Schritt in die richtige Richtung ist der geplante neue Landschaftsplan. „Wir brauchen zusammenhängende Grünzüge“, lässt uns Umweltamtsleiter Christian Korndörfer wissen. Doch damit nicht genug. Dresden müsse auch wieder eine kompakte Stadt mit einem neuen Energiekonzept werden, eine Stadt, die der Landwirtschaft wieder größere Flächen anbietet und die alten Pläne einer „steinernen Stadt“ einer kritischen Überprüfung unterzieht. Denn „wir brauchen Bäume, die mit ihren Wurzeln bis ins Grundwasser reichen und keine Alibi-Pflanzen auf Tiefgaragen oder in Kübeln“ (SZ vom 10.12.2010, S. 15), betont der Umweltamtsleiter abschließend noch einmal. Deshalb solle in den nächsten Jahren ein grünes Band um die Altstadt entstehen. Baubeginn für den Promenadenring sei 2012. Zuerst käme der Abschnitt am Postplatz an die Reihe (SZ vom 12.01.2011, S. 8).

Die Stadt an ihren Versprechen messen

An diese Versprechen muss die Stadtverwaltung immer wieder erinnert werden. Doch auch wir selbst sind in mehrfacher Hinsicht in der Pflicht, ob als Grundstücksbesitzer oder als Nutzer öffentlicher Parks und Grünanlagen.

Wenn die Stadtregierung sich im Moment wieder zu einer lebens- und liebenswerteren Stadt bekennt, dann müsste sie darüber hinaus der weiteren „Zupflasterung“ der Innenstadt mit Einkaufstempeln und Hotels entgegenwirken, den Neumarkt zu einem Ort gestalten, an dem man sich gern trifft, den Hochwasserschutz in der Innenstadt, in Laubegast, Pieschen und an weiteren Elbabschnitten mit den natürlichen Gegebenheiten in Übereinstimmung bringen und die Einbeziehung des archäologischen Erbes in Neuplanungen zur kulturellen Pflichtaufgabe erheben. Und sie dürfte das Bewahrenswerte in den übrigen Stadtteilen nicht vergessen.

Ein zentraler Punkt der Stadtpolitik muss die Denkmalpflege sein. Sie betrifft nicht nur einzelne Bauwerke und Bauwerksensemble, sondern auch die Stadt als Ganzes. Mit Freude haben Denkmalschützer und Denkmalfreunde vernommen, dass Sachsen seinen unseligen Referentenentwurf, der einen Eingriff in geltendes Recht bedeutet hätte, zurückgezogen hat. Dass der Einsatz der Stadtregierung für die Denkmalpflege in Dresden nicht nur ein Lippenbekenntnis ist, kann sie u.a. bei der Albertbrücke beweisen, indem sie diese denkmalgerecht saniert.

Die Dresdnerinnen und Dresdner sowie ihre Gäste möchten den Verheißungen zum Jahreswechsel gern glauben – schon, damit sich die Prophezeiung von Michael Bartsch nicht erfüllt, der der Stadtpolitik („so man davon sprechen darf“) vorwirft, dass sie nur allzu gern dem „Lieber-den-Spatz-in-der-Hand-Prinzip“ folgt anstatt realisierbare Strategien zu entwickeln. Weil der Blick bis hinauf zu den Dächern nicht reicht und an Tauben sowieso keiner mehr glaubt (SAX 1/2011, S. 11).

Dieser Artikel wurde zuletzt am 21.10.2012 aktualisiert.
Sie können den Artikel als .pdf-Datei speichern ...
Gern können Sie auch diesen Artikel weiterempfehlen ...

Kommentare abonnieren

Ein Kommentar zu diesem Artikel

  1. Ach ja, das wäre ja fast zu schön, um wahr zu sein, wenn all die angesprochenen Dinge vernünftig in Fahrt kämen. der Promenadenring um die Altstadt zum Beispiel. Wie lange steht er schon in den Konzepten? Wird die Stadt sich tatsächlich mal auf ihr eigenes Modell im Lichthof des Rathauses beziehen? Vieles davon ist wohl schon überholt – die Bebauung beispielsweise an der Petersburger – aber deren Straßenführung! Das wäre doch eine Revolution, wenn diese Schneise abgeschafft würde! Ein tatsächlicher “Promenaden”-Ring entstehen könnte. Eigentlich sollten mit dem VEP dafür die Weichen gestellt werden, aber wie schon im Artikel bemerkt: gute Pläne gabs schon viele, allein sie scheiterten an der Realität.

    … schrieb Jana am Samstag, dem 22.01.2011, um 01:29 Uhr.