Viel Lärm um nichts?

Mittwoch, 25. August 2010

von Eduard Zetera

Ich durfte dieser Tage feststellen, dass ich einen geschätzten Kollegen zu unserer geneigten Leserschaft zählen darf. Wen? Das Brückenmännchen. Im Sächsischen Boten vom 18.08.2010 will es „Brücken bauen statt Gräben ziehen“. Das ist löblich. Bei dieser Gelegenheit rügt es die von mir verwendete Formel vom „dreisten bis rüpelhaften Ton sächsischer Spitzenpolitiker gegenüber der UNESCO“ und nennt mich dabei einen „Brückengegner“. Das ist kein schönes Wort. Wer mich so nennt, der will mir keine Brücke bauen. Ich bin kein Brückengegner. Ich bin ein Welterbefreund.

Doch an der Redlichkeit des Brückenmännchens gibt es nicht erst seit diesen Worten Zweifel. Sie gehen längst über die Kritik an seiner recht einseitigen Sicht auf die Dinge hinaus. Das tun sie, weil ebendiese Kritik ins Leere läuft. Sie läuft ins Leere, weil wir nicht wissen, wer das Brückenmännchen überhaupt ist. Ist es eine Frau? Ist es ein Mann? Oder gar der Spin Doctor einer Partei? Welcher wohl? Es hat dazu wiederholte und nachdrückliche Anfragen an Hans-Georg Prause, Chefredakteur des Sächsischen Boten, gegeben. Sie blieben unbeantwortet. Hans-Georg Prause war nicht einmal bereit, den Kontakt zum Brückenmännchen in anonymisierter Form herzustellen. So schreibt das Brückenmännchen eifrig für unsere Brückenfreunde und so bleibt das Brückenmännchen für uns Welterbefreunde ein Phantom, ein Neutrum. Nennen wir es doch „Es“.

Spricht es für die Redlichkeit und für das Selbstbewusstsein der Brückenfreunde, wenn Es ihre (zu oft polarisierenden) Standpunkte in der Presse verkündet und sich zugleich verleugnen lässt?

Wohl nicht.

Aber noch etwas ganz anderes verrät wenig Schmeichelhaftes über das Selbstvertrauen der Brückenfreunde. Es ist bereits der Umstand an sich, dass und wie sich das Brückenmännchen zu Wort meldet. Wer die Dresdner Medienlandschaft aufmerksam beobachtet, dem kann kaum entgehen, dass sich etwas rührt. Dass Es sich meldet, ist nur ein Anzeichen dafür, dass die Brückenfreunde etwas verstört sind. Auch Richter Brauns geifert wieder lauter und unsere Lokalpresse druckt alles artig in gewohnt unreflektierter Weise ab.

Aufgeregt sind die Brückenfreunde nicht etwa, weil die UNESCO-Entscheidung zur Brücke am Rhein sie in Erklärungsnöte brächte. Darüber sind sie erhaben. Wer bitte ist die UNESCO? Nein, die Brückenfreunde treibt etwas ganz anderes um: die ausstehenden Entscheidungen zum Planergänzungsverfahren zum Bau der Waldschlößchenbrücke.

Das verwundert. Nach offizieller Lesart handelt es sich um so etwas wie einen Verwaltungsakt, durch den ein Planungsfehler der Stadt routinemäßig behoben wird. Denjenigen, welche wie die Grüne Liga von ihrem Recht zur Stellungnahme Gebrauch gemacht haben, wurde von der Landesdirektion inzwischen beschieden, dass es keine öffentliche Anhörung keinen Erörterungstermin zu diesem Sachverhalt geben wird. Das Thema ist also nicht der Rede wert.

Oder doch?

Offensichtlich basteln einige exponierte Brückenbauer an einem Plan B für den Fall, dass die Einwendungen gegen das Planergänzungsverfahren nicht so einfach abgewiesen werden, wie sie sich das wünschen. Dieser Plan B hat vor allem ein Ziel: Gesichtswahrung. Die Lage wäre ja auch misslich, wenn die Gerichte – welche ja über alle Instanzen bis hin zum Bundesverfassungsgericht entschieden haben, dass der Bau der Waldschlößchenbrücke rechtens ist – nun erklärten, dass da etwas nicht stimmt. Wie um Himmels Willen soll man das dem verstörten Untertanen erklären? Ganz einfach: mit einer Schuldzuweisung. Schuld an allem Ungemach sind die Querulanten von der Grünen Liga, welche seit Jahr und Tag mithilfe von Gerichtsverfahren den Bau der Waldschlößchenbrücke zu sabotieren suchen. Mit solcherart Parolen behält man die Lufthoheit über den Stammtischen.

Solch Anlass kommt den Politstrategen im Grunde stets gelegen, kann man doch so einmal mehr das vertraute Rechts-Links- oder Freund-Feind-Schema bemühen. Der Bau der Waldschlößchenbrücke, so wie er gegen alle Widerstände durchgepeitscht wurde, war immer auch eine Machtdemonstration. Zustimmung und Gegnerschaft zum Brückenbau werden politisch instrumentalisiert. Sie dienen der Lagerbildung, nicht nur bei der Wahl. Wenn nun erneut ein Teil der Dresdner Bürgerschaft gegen den anderen aufgebracht wird, dann ist das kein bedauerlicher, sondern ein durchaus gewünschter Nebeneffekt. Divide et impera. Und so zieht Es denn auch fleißig Gräben, anstatt Brücken zu bauen.

Dass – noch einmal – alleinige Ursache für das laufende Planergänzungsverfahren ein Planungsfehler der Stadt ist und dass die Grüne Liga nichts tut, als dazu Stellung zu nehmen – Wer wollte ihr das Recht dazu auch verwehren? –, ist derzeit den Medien so nicht zu entnehmen. Vielmehr werden abstruse Forderungen laut, wie etwa jene, dass die Grüne Liga die Mehrkosten des Brückenbaus übernehmen möge. Von einer gleichlautenden Regressforderung gegen die Stadtverwaltung ist nichts zu vernehmen. So viel vielleicht zur journalistischen Sorgfaltspflicht.

Auf die Anfrage einer Stadträtin, wer denn in der Stadtverwaltung konkret für den besagten Planungsfehler verantwortlich sei, erklärte die Oberbürgermeisterin, Namen werde man da überhaupt nicht nennen. Man macht sich wohl Sorgen, dass derjenige einigen Unmut zu spüren bekommen könnte. Wohl gemerkt: Der Feststellung, dass es sich um einen Planungsfehler der Stadt handelt, wurde auch bei dieser Gelegenheit nicht widersprochen.

Weniger Sorgen machen sich derweil wohl all jene, welche den im Falle erneuter Komplikationen beim Brückenbau aufwallenden Volkszorn in Richtung Grüne Liga zu leiten trachten. So stiehlt man sich aus der Verantwortung.

Schlimmer noch: Da wird ein wenig mit dem Feuer gespielt.

Dieser Artikel wurde zuletzt am 30.12.2010 aktualisiert.
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12 Kommentare zu diesem Artikel

  1. Da ich gerade hier bin:

    Doch an der Redlichkeit des Brückenmännchens gibt es nicht erst seit diesen Worten Zweifel. (…) weil wir nicht wissen, wer das Brückenmännchen überhaupt ist.

    Ihr persönlicher Streit mit dem Brückenmännchen ist ja recht unterhaltsam, aber: Wir wissen auch nicht, wer „Eduard Zetera“ ist. Insofern könnte man mit Ihrer Logik Ihre eigenen Argumente auch gegen Sie selbst verwenden. (Würde ich aber niemals tun).

    … schrieb Frank am Mittwoch, dem 25.08.2010, um 09:37 Uhr.

  2. @Frank

    Nur, wenn man oberflächlich bleibt. Drei Punkte sprechen gegen eine identische Situation:

    1+2. Kommt eine Kommunikation mit Herrn (!) Zetera in beide Richtungen zustande in Form eines jedenfalls von seiner Seite sachlichen Dialoges (selbst getestet).

    3. Kann Anonymität in einer gelenkten sächsischen Demokratie durchaus auch eine Notwendigkeit sein. Neben wirtschaftlichen Folgen für unbotmäßiges Verhalten gibt es – wie Sie vielleicht verfolgt haben – auch staatsanwaltliche Bemühungen, Meinungs- und Pressefreiheit ein wenig zu kanalisieren. Neben den jüngsten Journalistenprozessen (Sachsensumpf) zeigt der prominente Fall Karl Nolle, dass kritische Meinungen (trotz demokratischer Legitimation) nicht unbedingt honoriert werden.

    Hier liegt wohl der entscheidende Unterschied zum Brückenmännchen, von dem wir sicher sein können, dass es sich der Sympathie der lokalen Potentaten erfreut.

    … schrieb visitor x am Mittwoch, dem 25.08.2010, um 10:31 Uhr.

  3. Schon klar, dass das hier alles seine Richtigkeit hat…

    Übrigens: Da Sie das Thema Sachsensumpf erwähnen – ich finde es immer wieder erstaunlich, wie hartnäckig sich die Geschichte hält, dass es einen solchen gibt. Eigentlich hat sich alles längst aufgelöst (letztlich war da nichts wirklich Relevantes). Trotzdem schreibt die Presse weiterhin über einen Sachsensumpf. Man findet nur sehr selten Artikel von Leuten, die sich etwas besser auskennen, wie zum Beispiel diesen hier: Der Sachsensumpf als Lehrstück.

    Und ausgerechnet Karl Nolle als Beispiel zu wählen, ist auch nicht gerade passend. Der Mann dürfte in Dresden für die SPD einen weitaus größeren Schaden angerichtet haben, als alle CDU- oder FDP-Leute zusammen. Sein politisches Verdienst besteht bis heute nur darin, andere Leute angeschwärzt zu haben. In manchen Fällen berechtigt, aber in anderen Fällen war es auch absolut niveaulos (Biedenkopf).

    … schrieb Frank am Mittwoch, dem 25.08.2010, um 12:44 Uhr.

  4. Es dürfte sich doch mittlerweile herumgesprochen haben, daß das Brückenmännchen, ein Demagoge ersten Ranges, und der Herr Hans-Georg Prause ein und dieselbe Person sind. Vergleicht man die Texte beider Personen im Stadtboten, ähnlich wie im Fall der drei synoptischen Evangelien welche einstens auf die gemeinsam verwendete Spruchquelle Q führten, dann verbleibt ein identischer Kern welcher nur einer Person zugeordnet werden kann. Diese Logienquelle des Stadtboten enthält eine bestimmte wiederkehrende Wortwahl welche nur obigen Schluss zulässt.

    … schrieb Sven am Mittwoch, dem 25.08.2010, um 13:52 Uhr.

  5. @Sven
    Die These, dass es sich um verschiedene Personen handelt, ist genauso schlüssig: Sowohl Prause als auch das BM verwenden danach den gleichen Sprachcode innerhalb einer Gruppensprache. Die Sprachbausteine dieser Gruppe sind beliebig kombinierbar, es kann praktisch jeder mitmachen. Das heißt, es gibt keine Primärquelle, sondern eine sich reproduzierende Gemeinschaft, deren Angehörige alle gleich sprechen und denken (wollen).

    … schrieb visitor x am Mittwoch, dem 25.08.2010, um 21:48 Uhr.

  6. Herr Zetera im Verfolgungswahn, das Schweinesystem ist ihm dicht auf den Fersen. Nun ja. Kommentiert sich wohl selbst.

    Aber zu den Fakten: Natürlich hat es eine öffentliche Anhörung zum laufenden Planänderungsverfahren in Sachen WSB gegeben. Die Unterlagen haben auch öffentlich ausgelegen.

    Und die GRÜNE LIGA hat sich ebenso wie private Einwender zum Vorhaben geäußert (was ohne Öffentlichkeitsbeteiligung wohl schwer möglich gewesen wäre). Man weiß das, selbst wenn man sich in der Mediennutzung auf das Studium der Sächsischen Zeitung beschränkt.

    … schrieb Peter Schleser am Donnerstag, dem 26.08.2010, um 15:14 Uhr.

  7. @Peter Schleser

    Soweit mir bekannt: Die schriftlichen Einwendungen zum öffentlich ausgelegten Planänderungsantrag der Landeshauptstadt sind verbunden mit der Möglichkeit einer mündlichen Erörterung bei der Planfeststellungsbehörde (Landesdirektion). Die Landesdirektion hat ihrerseits das Recht, von diesem Erörterungstermin abzusehen.

    Dann kann sich der Einwendende noch einmal schriftlich äußern (Das macht praktisch allerdings wenig Sinn, da er seine Argumente bereits in der Einwendung dargelegt hat).

    Im Beitrag spricht Herr Zetera also den – mutmaßlich – nicht eingeräumten Erörterungstermin an.

    … schrieb roderic am Freitag, dem 27.08.2010, um 06:54 Uhr.

  8. @ roderic:

    Danke für die Klarstellung. Die entsprechende Passage habe ich oben korrigiert.

    @ Peter Schleser:

    Mit Ihrem Hinweis, “man [wüsste] das, selbst wenn man sich in der Mediennutzung auf das Studium der Sächsischen Zeitung beschränkt,” sind Sie näher am Problem dran, als Sie vielleicht glauben: Man tut in Dresden tatsächlich gut daran, seine Mediennutzung nicht nur auf das Studium der SZ zu beschränken. Aber der Umstand, dass Sie hier vorbeischauen, zeigt, dass Sie auf dem richtigen Weg sind.

    … schrieb Eduard Zetera am Freitag, dem 27.08.2010, um 09:06 Uhr.

  9. Ist es nicht gleichgültig, ob das neue Brückenmännchen nun der Herr Prause ist oder jemand anders? Jedenfalls ist er als Chefredakteur und ViSdP für die nicht unterzeichneten Artikel verantwortlich.

    Was Eduard Zetera vom Brückenmännchen unterscheidet, ist die Tatsache, dass er auch und sogar Herrn FrankN – pardon Herrn Frank – antwortet. Dieser möge einmal den Versuch unternehmen, mit dem “Brückenmännchen” Kontakt aufzunehmen. Auf seinen Bericht darüber kann man sicher gespannt sein.

    [Absatz zu Stuttgart 21 in den „Zug nach nirgendwo“ verschoben – EZ]

    Achso, der Sachsensumpf: Wenn ich mir die skandalöse Verurteilung der Journalisten ansehe – ach was schreibe ich hier, allein schon die Entstehung der Anklage war ein Skandal und rechtfertigt für sich die Bezeichnung Sachsensumpf –, da muss ich gar nicht wissen, ob die Herren Richter nun auf moralischen Abwegen waren. Da stellt sich wirklich die Frage – die Frage! – ob für Sachsen nicht zu klären ist, ob es vielleicht doch ein Unrechtsfreistaat ist.

    Der Artikel von Dieter Schütz blieb allerdings hier und hier nicht unwidersprochen.

    … schrieb WilhelmFriedemann am Samstag, dem 28.08.2010, um 17:10 Uhr.

  10. Zur Unterlassung eines Erörterungstermins

    Sie wird mit SächsStrG § 39 Abs4 Satz 1 begründet. Darin heißt es:

    (4) Wird ein Planfeststellungsverfahren zur Änderung einer Staatsstraße, einer Kreisstraße, einer Gemeindestraße oder einer sonstigen öffentlichen Straße durchgeführt, kann von einer förmlichen Erörterung im Sinne von § 73 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz und von § 9 Abs. 1 Satz 2 UVPG abgesehen werden.

    Hier nachzulesen.

    Es handelt sich aber nicht um die Änderung einer Staats- oder Kreisstraße, sondern um den Neubau eines Brückenbauwerkes, der ohne diese Planergänzung überhaupt nicht möglich wäre. Damit ist das Planergänzungsverfahren integraler Bestandteil der gesamten Planfeststellung, die damit als Ganzes auf dem Prüfstand steht. Auf den Erörterungstermin hätte mit dieser Begründung jedenfalls nicht verzichtet werden dürfen.

    Die Landesdirektion hat darüber hinaus den 3. Satz dieses Abschnittes übersehen, der da lautet:

    § 4 SächsUVPG bleibt im Übrigen unberührt.

    Der kann hier nachgelesen werden.

    … schrieb WilhelmFriedemann am Sonntag, dem 29.08.2010, um 00:38 Uhr.

  11. @visitor x
    Die Artikel vom Nichtsnutz Prause/ Brückenmännchen werden nach einem oft wiederkehrenden Schema und augenfällig ähnlichem strukturellen Aufbau formuliert. Es geht also nicht um den eigentlichen Inhalt der Artikel “beider” Autoren, welche ein Kniefall “beider” Untertanen vor der Obrigkeit darstellen und aus dem “Sächsischen Boten” ein lächerliches Wurstblatt machen. Wie Naturschutzgesetze gröblichst missachtet worden sind, wie ein Welterbe der Menschheit mit Füßen getreten wurde, wie Mehrheitsbeschlüsse des Dresdner Stadtrates dreimal durch ein Veto beiseite geschoben wurden und sogar 50.000 Unterschriften für einen neuen Bürgerentscheid diffamiert wurden, um eine oberhässliche Tagebau-Brücke ins Elbtal zu betonieren, ist einfach skrupellos. Dieser Frevel entfremdet die Dresdner weiter von ihrer geliebten Kunst-und Kulturstadt.
    Bei Baukosten von fast 200 Millionen EUR (fast eine halbe Milliarde DM) sind offenbar Gelder an Politiker geflossen, und deshalb wurden die Dresdner belogen und betrogen, auch mit Hilfe eines demagogischen Journalismus.

    … schrieb Sven am Samstag, dem 25.09.2010, um 14:50 Uhr.

  12. @Sven

    Ist das BM nicht bezahlt für seinen Schund, schwimmt es so gesehen einfach auf einer Welle allgemeiner politischer Verwahrlosung mit. Können wir ihm das ernsthaft vorwerfen?

    Ist es Teil der Öffentlichkeitsarbeit der Union, die jene Dresdner erreichen will, die das Geld für Bezahlzeitungen sparen wollen, kann sie den bereits angerichteten Schaden ohnehin kaum noch vergrößern.

    Gäbe es eine pluralistische Medienlandschaft und ein wenig journalistische Unabhängigkeit in Sachsen, niemand würde sich um den geistigen Bodensatz im “Sächsischen Boten” kümmern. Das BM oder Prause wären keiner Rede wert.

    Wir sollten dennoch nicht aufhören zu untersuchen, wie genau Demagogie, Täuschung und Lügen funktionieren.

    … schrieb visitor x am Samstag, dem 25.09.2010, um 22:15 Uhr.